Genehmigung

Das Vorhaben zum Weiterbetrieb der Deponie macht – dem Kreislaufwirtschaftsgesetz entsprechend – ein sogenanntes Planfeststellungsverfahren erforderlich. Dabei handelt es sich um ein formalisiertes Genehmigungsverfahren, dessen Ablauf in den Grundzügen immer gleich ist. Dem Verfahren vorgeschaltet ist ein sogenannter Scoping-Termin, bei dem die zuständige Behörde (hier die Bezirksregierung Arnsberg) gemeinsam mit dem Antragsteller und den betroffenen öffentlichen Institutionen sowie Umweltverbänden den Umfang der mit dem Antrag einzureichenden Unterlagen und Untersuchungen festlegt. Im Zuge des nachfolgenden Verfahrens muss durch verschiedene Gutachten nachgewiesen werden, dass die Deponie sicher betrieben werden kann. Dazu zählt in diesem Fall u.a.

  • eine Umweltverträglichkeitsprüfung, die die Auswirkungen des geplanten Vorhabens auf die Umwelt untersucht (z.B. Emissionen etc.)
  • ein geotechnisches Gutachten, das unter anderem die Standsicherheit analysiert
  • sowie ein Verkehrsgutachten, das zu erwartende Verkehrsströme in den Blick nimmt.

Derzeit ist die Einreichung der Planfeststellungsunterlagen für das IV. Quartal 2020 geplant. Die Deponiebetreiber erarbeiten derzeit die dafür notwendigen Gutachten und Planungsunterlagen. Die Öffentlichkeit wird vor Beginn des Verfahrens umfassend informiert und darüber hinaus im Verfahren beteiligt.

Die zuständige Genehmigungsbehörde ist die Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung Bergbau und Energie NRW. Ihre Genehmigungsentscheidung stimmt sie mit der Bezirksregierung Köln ab.

Information der Öffentlichkeit

Die Öffentlichkeit soll frühzeitig und umfassend über den Weiterbetrieb des Standortes informiert werden.

  • Am 6. Juni 2018 fand ein Infomarkt in Hürth zum Weiterbetrieb des Deponiestandorts Vereinigte Ville statt.
  • Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens werden die Antragsunterlagen öffentlich ausgelegt und sind für einen gesetzlich vorgegebenen Zeitraum, den die Genehmigungsbehörde vergibt, frei der Öffentlichkeit zugänglich.
  • Über weitere Informationen zum Thema Öffentlichkeitsbeteiligung werden wir Sie auf der Projektwebseite informieren.
Infomarkt (Quelle: Hans-Chrisitan Gruber)
Infomarkt (Quelle: Hans-Chrisitan Gruber)